Klage nach Abmahnung erhalten, Vorwurf Torrent-Filesharing
Hallo zusammen,
ich habe eine Klage erhalten. In dieser wird durch das Amtsgericht das schriftliche Vorverfahren angeordnet, da mir die Rechteinhaberin, vertreten durch eine Rechtsanwaltskanzlei, vorwirft, das Urheberrecht durch Torrent Filesharing verletzt zu haben.
Kurz zur Vorgeschichte: Ich wurde im März 2024 von der vertretenden Rechtsanwaltskanzlei abgemahnt und aufgefordert, ca. 2.600 € Schadensersatz zu zahlen, die Tat anzuerkennen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dafür sollte das Verfahren klaglos eingestellt werden.
Ich habe die der Abmahnung anliegende Unterlassungserklärung nicht unterschrieben, sondern folgende selbst formulierte Erklärung unterschrieben und zugesandt:
^(")
^(Hiermit verpflichte ich mich, ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung und ohne Präjudiz für die Sach und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Rechteinhaberin,)
^(nachfolgend Gläubigerin genannt,)
^(vertreten durch die beauftragte Rechtsanwaltskanzlei,)
^(es zu unterlassen, das Werk ***)
^(oder Teile daraus ohne die Einwilligung der Gläubigerin im Internet öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten eine derartige Rechtsverletzung durch meinen Internetanschluss zu ermöglichen.)
^(Ich versichere, dass ich zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht der alleinige Nutzer des Internetanschlusses war und dass weitere Personen den Anschluss hätten nutzen können. Ich habe im Rahmen der mir zumutbaren Möglichkeiten alles unternommen, um den Täter der Rechtsverletzung zu identifizieren. Es ist mir jedoch nicht gelungen, den Täter zweifelsfrei zu benennen.)
^(Bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichte ich mich zur Zahlung einer von der Gläubigerin festzulegenden und im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfenden angemessenen Vertragsstrafe.)
^(Die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz sowie die Erstattung der Anwaltskosten weise ich ausdrücklich zurück.")
Seht ihr ein Problem mit meiner abgegebenen Unterlassungserklärung? Weiteren Konakthab es mit der Kanzlei nicht.
Sachverhalt: Mir wird vorgeworfen, ich hätte die Tat begangen, weil der Internetanschluss auf mich läuft. Jedoch hatte ich zu dem Zeitpunkt Besuch. Dieser kann bezeugen, dass ich nicht am PC war.
Zudem wohnen neben mir noch vier weitere Personen im Haushalt, welche uneingeschränkten Zugriff auf das WLAN haben. Eine Person war zu dem Zeitpunkt noch minderjährig, 17 Jahre alt. Dies können sie ebenfalls bezeugen.
Fakt ist, ich weiß nicht, wer die Urheberrechtsverletzung vorgenommen haben soll.
Wie würdet ihr verfahren?
Ich würde zunächst versuchen, meinen Sachverhalt dem Gericht vorzulegen und meinen Besuch sowie die Mitbewohner als Zeugen zu benennen. Sollte das Gericht das Verfahren dann nicht einstellen, würde ich einen Anwalt hinzuziehen.