
Berlins Kulturverwaltung hat Projekte gegen Antisemitismus finanziert – nach fragwürdiger Auswahl. Die Vergabe gilt mittlerweile als Rechtsbruch. Nun zieht die zuständige Kultursenatorin Konsequenzen.
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ist wegen einer Fördermittelaffäre zurückgetreten. Die Kulturverwaltung hat Projekte gegen Antisemitismus finanziert, jedoch auf fragwürdige Weise ausgewählt, was als Rechtsbruch gilt. Wedl-Wilson hat ihren Rücktritt angekündigt und Berliner Regierungschef um Entlassung gebeten. Sie hatte Projekte mit Millionenbeträgen bedacht, aber der Landesrechnungshof wirft ihr schwere Rechtsverstöße vor. Die Senatsverwaltung hatte kein geeignetes Verfahren zur Prüfung von Förderanträgen festgelegt, was zu Ungerechtigkeit führte. Die CDU-Fraktion hatte Druck auf die Kulturverwaltung ausgeübt, was zu Kritik führte. Der Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit den Vorwürfen und die SPD sieht Wedl-Wilsons Rücktritt mit Respekt.