Hot take, aber wenn Fritze, Macron und Starmer nicht die ganze Zeit Trumps Eier lecken würden wäre der vielleicht gar nicht in der Lage illegale Kriege zu führen.
Noch so ne verrückte Idee; aber wenn man Israels Genozid verurteilt hätte wäre das vielleicht auch besser gewesen!
Fast so als hätte es Vorteile für alle wenn internationales Recht eingehalten wird!
Gestern am 04.04 war ich zusammen mit vielen anderen Friedensaktivisten auf dem Ostermarsch in Ellwangen und hab ein paar Bilder gemacht.
Ansonsten waren im Rest von BW auch noch viele Menschen für Frieden, Völkerrecht und Abrüstung auf der Straße.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ostermaersche-2026-in-bw-100.html
Wenn ich noch einen Artikel aus der Lokalpresse zur Veranstaltung in Ellwangen finde hänge ich den noch an, aber die Schwäpo hat noch nicht über diesen Ostermarsch berichtet.
Also mein Kurzbericht:
Der Ablauf war; Marsch mit Banner in die Innenstadt, Redebeiträge und Kundgebung.
Im Fokus standen sowohl der Krieg im Iran, der Genozid in Gaza und die Militarisierung in Deutschland.
"Die Verteidigung unserer Demokratie kann nicht darin liegen das wir jungen Menschen beibringen mit Sturmgewehren auf Ziele mit Menschlichen Silhouetten zu schießen. Denn die Verteidigung unserer Demokratie muss auch nach innen geschehen, gegen Faschismus, gegen Antisemitismus und gegen diejenigen die aktiv versuchen am Grundkonstrukt dieser Demokratie zu rütteln" -Valbona Hoti (Sprecherin der Jusos Aalen)
"Das Völkerrecht und die Menschenrechte müssen universal für alle Menschen und jederzeit gelten. Unsere Regierung muss sich von Donald Trump uns seines gleichen nicht nur distanzieren, sondern Kritik üben, sonst machen sich unsere Politiker zu Mitwissern und Mittätern von barbarischen Verbrechen, die ihre materielle und militärische Macht missbrauchen" - Safiyet Brucks von der Mahnwache Ostalb für Palästina
Mehrheit findet Reiche sollten mehr Steuern zahlen.
Mehrheit ist für Klimageld
Mehrheit gegen Israels Genozid in Nahost.
Trotzdem werden in der Praxis die Steuern für Reiche und Superreiche heruntergesetzt.
Das Klimageld wurde immer wieder verschleppt.
Und Deutschland ist zweitgrößter Waffenlieferant für Israel und Sanktionen waren non-existent oder halbherzig.
Und genau diese drei Entscheidungen haben z.B. jetzt dazu geführt das der Iran-Krieg uns so trifft, sie führen zu schlechteren wirtschaftlichen Ergebnissen und zur Stärkung der AFD und generell Demokratieskepsis.
Für mich ist deshalb wichtig das es eine Debatte gibt warum unsere Demokratie gerade nicht funktioniert wie sie soll und was wir dagegen tun können.
Bei der Problemanalyse denke ich ist der Springerverlag und Mathias Döpfner speziell ein guter Anfang.
Ein gut vernetzter Medienmilliardär der aktiv in die politische Meinungsbildung eingreift um Parteien anzugreifen, die seine und die Interessen seiner Superreichen Freunde gefährden.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/doepfner-welt-bild-dich-manipulieren/
Um das zu erreichen werden dann Minderheiten verantwortlich gemacht, es wird gegen Ausländer gehetzt und es werden linke Politiker und Aktivieten unehrlich angegriffen und diffamiert.
Das wichtigste Mittel ist Ablenkung von den eigentlich relevanten Themen.
Denn selbst mit der kombinierten Medienmacht von Springer, Politico und allen anderen Lobby- und Interessenverbänden schaffen es Oligarchen wie Döpfner nicht die Menschen auf lange Sicht gegen Ideen wie das Klimageld, Vermögenssteuer usw aufzubringen.
Deswegen müssen wir meiner Meinung nach, wenn wir gegen die Medienoligarchie eine Chance haben wollen immer wieder die wichtigen Themen setzen.
Inklusive des Machtproblems um Lobbyismus, private Medien und Parteispenden.
Und darüber hinaus muss unser Ziel sein solche Machtpositionen auf lange Sicht abschaffen.
Meiner Meinung nach sind dafür verpflichtende genossenschaftliche Strukturen, überall dort wo Machtkonzentrationen kritisch werden z.B. ein Vorschlag.
Generell Milliardäre wegbesteuern und gleich alle Firmen zu demokratischen genossenschaftlichen Firmen zu machen wäre auch schön.
Aber das wichtigste ist das wir sicherstellen das die Mehrheit Oligarchen die Schuld gibt und nicht Ausländern und das sich mehr Menschen politisieren um den Oligarchen etwas entgegensetzen.
Denn nur dann haben wir eine Chance demokratisch und ohne äußeren Einfluss zu sinnvollen Entscheidungen zu kommen.
Die Verschärfungen beim Bürgergeld sparen etwa 80 Millionen im Jahr also 1 Euro pro Jahr pro Einwohner.
In der Praxis wird das wahrscheinlich vor allem psychisch Kranke oder sonst prekäre Menschen in Sondersituationen treffen die dann durch die Totalkürzungen auf der Straße landen würden.
Eine Vermögenssteuer nach Linkem Modell würde über 100 Mrd. einnehmen.
https://vermoegensteuer.dielinkebt.de/
Oder 1200€ pro Einwohner.
Bezahlt werden würde dies zu 72% von den 0,01% und zu einem Drittel von Milliardären.
YT: https://youtu.be/zdyySzNFx8Y Insta: https://www.instagram.com/p/DWhLIUHjKbb/ Süden Social: https://sueden.social/@kein_palantir_bw/116318073211606342
Steffen Schnürer ist einer der Organisatoren (wenn nicht der Hauptorganisator) der No-Palantir-BW Demos in Stuttgart.
Er ist außerdem Grünen-Mitglied und hat die Petition innerhalb der Grünen mit angestoßen. https://www.keinebasisfuerpalantir.de/
In diesem Video erklärt er nochmal wie bis jetzt der Prozess verlaufen ist und warum genau dieser mit wiedersprüchlichen Aussagen der Polizei geführte und undemokratische Prozess in dem Palantir eingeführt wurde Grund für weiteren Protest ist. Und was für Gründe es sonst noch gibt das beschlossene Gesetz abzulehnen.
Kundgebung 11.04: https://kein-palantir-bw.org/kundgebung/
Bei der ersten PRÜF-Demo in Stuttgart am 14.02 waren schon 7000 Menschen anwesend.
„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
Dieses Ziel soll mithilfe des Bundesrat erreicht werden und 40% der benötigten Stimmen sind bereits gesichert.
Mit weiteren monatlichen Demos in BW, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Berlin, Rheinland-Platz, Sachsen Anhalt, Hamburg und dem Saarland bekommen wir die restlichen Stimmen sicher bald auch noch zusammen!
Also PRÜFT mit! Und ladet am besten noch jemanden ein!
https://kein-palantir-bw.org/kundgebung/
"Am Samstag 11. April um 14:00 Uhr versammeln wir uns in Stuttgart gemeinsam auf dem Rotebühl-Platz, um ein klares Zeichen zu setzen: Ein klares NEIN zur Polizeisoftware von Palantir in Baden-Württemberg! Nicht jetzt, nicht später. Unsere Innere Sicherheit und kritische Infrastruktur darf nicht abhängig von solch zwielichtigen Firmen werden.
Die Landesregierung hat mit Palantir ein System eingeführt, das tief in die Privatsphäre der Bürgerschaft eingreift. Damit wurde ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen. Wir sagen: Grundrechte schützen statt Überwachung ausbauen!"
Vielleicht nochmal um die Wichtigkeit klarzumachen; Peter Thiel ist ein Antidemokrat der laut eigenen Angaben Technologie benutzen will um Demokatie zu übertölpeln.
Palantir ist zentral sowohl für die Operationen von ICE, dem israelischen Militär und US-Militär.
Datengrabs mit Nähe zu Thiel sind u.a. die Altersverifizierung von Discord (Discord hat sich seitdem von Peter Thiels Firma distanziert).
Zusätzlich ist Peter Thiel erschreckend gut vernetzt, war in den Epstein-Files, hat JD-Vance mit aufgebaut und ist sehr einflussreich im Silicon Valley.
Kurz, er ist ein Bond Bösewicht der absolut überall seine Finger versucht im Spiel zu haben. Und unsere Landesregierung hat sich von diesem übertölpeln lassen mit "kann ja nichts abfließen" und "die Polizei sagt sie will es". Einschätzungen denen die Schweizer nicht zustimmen.
Wir können aber noch den größten Schaden verhindern indem wir auf die Straße gehen, das Thema setzen und eine schnelle Abkehr von Palantir erzwingen, nicht erst in 5 Jahren!
Er hatte Recht das die Produktivität so stark steigen würde um das zu ermöglichen, aber unrecht dahingehend wohin diese Produktivität abfließen würde.
Anstatt weniger Arbeit und leicht erhöhtem Konsum, stark erhöhter Konsum und eine größere Ungleichheit ohne die erhoffte niedrige Arbeitszeit.
Vor allem seit Anfang des Neoliberalismus in Amerika, Deutschland und auch sonst auf der Welt ist die Ungleichheit ein treibender Faktor geworden.
Einen anderen Faktor den ich interessant finde ist "verschwendete Produktivität".
Ein Paradigma von "Wachstum, Wachstum, Wachstum" hat dazu geführt das viel Produktivität ins Leere geht. Fast Fashion, Geplante Obsoleszenz und der konstante (meist unredliche) Wettbewerb um limitierte Ressourcen wie Öl, Gold, Land und sogar Aufmerksamkeit.
Diese Arbeit ungemacht zu lassen hätte dagegen extrem viele positive Folgen.
Studien zur 32 Stunden-Woche zeigen verringerten Stress und Krankheit, höhere Lebensqualität und mehr Produktivität pro Stunde.
Wir müssen daher aufhören Metriken wie gearbeitete Stunden oder Wirtschaftswachstum in den Fokus zu rücken und uns stattdessen die Zeit nehmen zu fragen welche Arbeit wirklich nötig ist und welche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wir zusammen mit der Ungleichheit abschaffen sollten.